Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise Rechtsbankrott, wenn sie Lügner an die Spitze gelangen läßt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassierern, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (zum Beispiel Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (zum Beispiel pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.). (Quelle: Köbler, Juristisches Wörterbuch - Rechtsdeutsch für jedermann)
'Die Eidesstattliche' - Inquisition BRD-Gerichte
Regelmäßig oder möglicherweise nicht, werden durch präsidiale Funktionsträger der BRD-Gerichte "Geschäftsverteilungspläne" be-züglich der sogenannten Richter (RiGVP) und auch Rechtspfleger sowie Gerichtsvollzieher beschlossen: Es gilt also auch festzustellen, ob die beschließenden Richter zum Zeitpunkt des Beschlusses in ihrer Funktion als Richter gesetzlich/staatlich legitimiert waren. Mehr ...
Die Sache mit dem Hakenkreuz-EU-5er
Dazu unter Anderem auch einige Impressionen aus der Installations- bzw. Frühphase des oft von scheinbar verschiedenen "Vordenkern" gepriesenen "Sozialismus'", jener mörderisch-marodierenden Doktrin, die groben Schätzungen zufolge bisher mehr ...